19. November 2020
In einem in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Parforce-Ritt wurde das sogenannte „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ durch die Institutionen gepeitscht. Den endgültigen Gesetzestext erhielten die Parlamentarier erst... Weiterlesen
11. November 2020
Die Corona-Pandemie führt scheinbar bei vielen Politikern dazu, den mehr oder minder kleinen Autokraten in sich zu entdecken. Denn im Zusammenhang mit der Ausbreitung des... Weiterlesen
29. Oktober 2020
Der gestern beschlossene Teil-Lockdown ab Montag trifft vor allem Kultur- und Freizeit-Einrichtungen sowie die Gastronomie und das Beherbergungsgewerbe. Nach einer leichten Entspannung während der Sommermonate... Weiterlesen
27. Oktober 2020
Vergleichsweise wenig Aufsehen erregte eine jüngst veröffentlichte Studie des „Netzwerks Datenschutzexpertise“, eines Zusammenschlusses von Datenschützern. Dabei ist der Ergebnis durchaus bemerkenswert und eindeutig. Untersucht wurde... Weiterlesen
22. Oktober 2020
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ein Konsultationsverfahren zur Einführung eines digitalen Euro gestartet. Derzeit können Bürger und auch Unternehmen ihre Meinung über die Website der... Weiterlesen
21. Oktober 2020
Nach einer US-amerikanischen Studie nutzen Regierungen – auch im Westen – die Corona-Krise dazu, die Überwachung der Bevölkerung und auch Zensur zu intensivieren. Die Autoren... Weiterlesen
16. Oktober 2020
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat sich darauf geeinigt, Schulabschlüsse künftig bundesweit besser vergleichbar und einheitlicher zu machen. So sollen etwa beim Abitur ab 2023 in den... Weiterlesen
14. Oktober 2020
Das Kanzleramt ist zu klein – nach Ansicht der Berliner Bürokraten. Es ist zwar jetzt schon der größte Regierungssitz der westlichen Welt, erheblich größer als... Weiterlesen
12. Oktober 2020
Am 31. Oktober soll es soweit sein. Der neue Berliner Großflughafen „Willy Brandt“ soll der Öffentlichkeit übergeben werden. Neun(!) Jahre nach dem ersten Eröffnungs-Termin. Damit... Weiterlesen
