Aktuelles

Bargeld ist unter Beschuss und soll daher Verfassungsrang erhalten!

20. Mai 2019 Glaubt man Presseberichten, ist die Zahl von Geldautomaten in den letzten Jahren stetig zurückgegangen. Daran haben sicherlich die Verbraucher mit ihrem geänderten Bezahlverhalten eine Mitverantwortung.... Weiterlesen

Auch letzte Debatte der Spitzenkandidaten zum EU-Parlament war Gespensterdebatte

19. Mai 2019 Das Duell der Spitzenkandidaten von europäischer Sozial- und Christdemokratie brachte viel Eintracht und wenig Erhellendes. Natürlich spielte das derzeitige Modethema Nummer eins, der „Klimaschutz“ eine... Weiterlesen

Im Zweifel für die Meinungsfreiheit – immer!

16. Mai 2019 Am 25. Mai sind Europawahlen. Und auch wenn der Ausdruck Schicksalswahlen arg bedeutungsschwanger klingt, wichtig sind diese Wahlen schon. Denn es geht um die Ausrichtung... Weiterlesen

CO2-Steuer soll Löcher im Haushalt stopfen – sonst nichts

15. Mai 2019 Nach jüngsten Presseberichten klafft im Bundeshaushalt ein Steuerloch. Mit rund 125 Milliarden Euro weniger als erwartet muss Berlin auskommen, so das Finanzministerium. Und auf einmal... Weiterlesen

Forderung einer Sperrfrist für die Veröffentlichung von Umfragen vor Wahlen

14. Mai 2019 Vor jeder Wahl das gleiche Schauspiel: Hektisch, beinahe hysterisch werden Wahlumfragen veröffentlicht. Tägliche Wasserstandsmeldungen sollen angebliche Wählerwanderungen darstellen. Mit exakten Prozentangaben – zum Teil mit... Weiterlesen

Geplante Macron-Fraktion im EU-Parlament – Macht der Hinterzimmer ist ungebrochen

13. Mai 2019 Am Wochenende wurde bekannt, dass Frankreichs Präsident Macron für das EU-Parlament Großes plant. Seine Partei will zusammen mit der bisherigen „liberalen“ ALDE-Fraktion nach der Wahl... Weiterlesen

Stopp dem Vergabewahnsinn!

9. Mai 2019 Es ist mittlerweile fast ein gewohntes Bild geworden – durch die öffentliche Hand beauftragte Erdarbeiten etwa werden von Firmen aus dem Baltikum oder Süd-Ost-Europa durchgeführt.... Weiterlesen

„Wahlarena Europa“ war mehr als enttäuschend

8. Mai 2019 Gestern strahlte die ARD zur besten Sendezeit die „Wahlarena Europa“ aus. Dort diskutierten die „Spitzenkandidaten“ der europäischen Sozial- und Christdemokraten, Timmermans und Weber. Für die... Weiterlesen

Sperrung von Twitter-Accounts – Politik für Zensur-Klima selbst verantwortlich

6. Mai 2019 Vergangenes Wochenende war der Twitter-Account der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) einige Stunden gesperrt. Wegen eines Tweets, der zwar belanglos und geschwätzig ist aber definitiv... Weiterlesen