Aktuelles

Unsere Freiheiten und Werte dürfen Corona nicht geopfert werden
Unsere Freiheiten und Werte dürfen Corona nicht geopfert werden
21. Oktober 2020 Nach einer US-amerikanischen Studie nutzen Regierungen – auch im Westen – die Corona-Krise dazu, die Überwachung der Bevölkerung und auch Zensur zu intensivieren. Die Autoren... Weiterlesen
Bayerische Bildungsstandards nicht dem Harmonisierungs-Fetisch opfern
Bayerische Bildungsstandards nicht dem Harmonisierungs-Fetisch opfern
16. Oktober 2020 Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat sich darauf geeinigt, Schulabschlüsse künftig bundesweit besser vergleichbar und einheitlicher zu machen. So sollen etwa beim Abitur ab 2023 in den... Weiterlesen
Sofortiger Stopp des Kanzleramts-Erweiterungsbaus
Sofortiger Stopp des Kanzleramts-Erweiterungsbaus
14. Oktober 2020 Das Kanzleramt ist zu klein – nach Ansicht der Berliner Bürokraten. Es ist zwar jetzt schon der größte Regierungssitz der westlichen Welt, erheblich größer als... Weiterlesen
Berliner Flughafen – für die Steuerzahler eine Horror-Show in Dauerschleife
Berliner Flughafen – für die Steuerzahler eine Horror-Show in Dauerschleife
12. Oktober 2020 Am 31. Oktober soll es soweit sein. Der neue Berliner Großflughafen „Willy Brandt“ soll der Öffentlichkeit übergeben werden. Neun(!) Jahre nach dem ersten Eröffnungs-Termin. Damit... Weiterlesen
Geplante CO2-Bepreisung ist Klimapolitik auf dem Rücken der Schwächeren und ökonomischer Wahnsinn
Geplante CO2-Bepreisung ist Klimapolitik auf dem Rücken der Schwächeren und ökonomischer Wahnsinn
9. Oktober 2020 Gestern hat der Bundestag eine CO2-Bepreisung beschlossen und zwar sollen ab 2021 25 Euro pro Tonne fällig werden. Abzuführen – natürlich –an den Staat. Und... Weiterlesen
Bayernpartei startet mit starkem Team in die Bundestagswahl
Bayernpartei startet mit starkem Team in die Bundestagswahl
7. Oktober 2020 Am 27. September fand die Aufstellungsversammlung der Bayernpartei für die Bundestags-Landesliste statt. Generalsekretär Hubert Dorn eröffnete die Aufstellungsversammlung mit einem flammenden Appell an die Teilnehmer,... Weiterlesen
Söders geplantes Verbrennungsmotoren-Aus ist planwirtschaftliches Wunschdenken
Söders geplantes Verbrennungsmotoren-Aus ist planwirtschaftliches Wunschdenken
29. September 2020 Kürzlich ließ der bayerische Ministerpräsident Söder mit einer Ankündigung aufhorchen. Ab dem Jahr 2035 soll es in der ganzen Bundesrepublik keine Neuzulassungen für Fahrzeuge mit... Weiterlesen
Die Pippi-Langstrumpf-Rede der Frau von der Leyen
Die Pippi-Langstrumpf-Rede der Frau von der Leyen
23. September 2020 In ihrer Rede zur Lage der Union skizzierte die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Vision von der Zukunft Europas. Wenn es danach geht, wird... Weiterlesen
Bundestags-Wahlrechtsreform – ein Witz!
Bundestags-Wahlrechtsreform – ein Witz!
27. August 2020 Derzeit besteht der Bundestag aus 709 Abgeordneten, gesetzlich vorgesehen sind 598. Und bei der nächsten Bundestagswahl 2021 können es Meinungsumfragen zufolge sogar über 800 Abgeordnete... Weiterlesen