Aktuelles

Hubert Dorn über das Versagen Piazolos
Hubert Dorn über das Versagen Piazolos
20. Dezember 2020 Generalsekretär Hubert Dorn analysiert das Versagen von Kultusminister Piazolo. Weiterlesen
Hühnerhaufen Kultusministerium
Hühnerhaufen Kultusministerium
16. Dezember 2020 Seit heute gilt in Bayern – wie auch im restlichen Bundesgebiet – der harte Winter-Lockdown. Und war eine Zunahme der Corona-Fallzahlen in der kalten und... Weiterlesen
Verspätete Auszahlung von Corona-Hilfen ist völlig inakzeptabel
Verspätete Auszahlung von Corona-Hilfen ist völlig inakzeptabel
12. Dezember 2020 Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen Bevölkerung und Wirtschaft hart. Und sind auch viele Maßnahmen gerechtfertigt und nachvollziehbar, so bleiben doch einige fragwürdig. Etwa der Lockdown... Weiterlesen
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk bleibt auch ohne Gebührenerhöhung global der teuerste
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk bleibt auch ohne Gebührenerhöhung global der teuerste
9. Dezember 2020 Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hat – nach langem Hin und Her – seine Zustimmung zum Rundfunkstaatsvertrag zurückgezogen. Damit tritt die etwa fünfprozentige Gebührenerhöhung für den öffentlich-rechtlichen... Weiterlesen
Corona-Bonus für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten zeigt Selbstbedienungsmentalität des Berliner Polit-Betriebs
Corona-Bonus für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten zeigt Selbstbedienungsmentalität des Berliner Polit-Betriebs
4. Dezember 2020 Die Meinungen darüber, welche Berufsgruppen in Corona-Zeiten „systemrelevant“ sind, gehen in der Republik offenbar auseinander. Denn sind das für die meisten solche Menschen wie Pflegekräfte,... Weiterlesen
Drittes Bevölkerungsschutzgesetz – eine schwarze Stunde für den Bundestag und die Freiheitsrechte
Drittes Bevölkerungsschutzgesetz – eine schwarze Stunde für den Bundestag und die Freiheitsrechte
19. November 2020 In einem in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Parforce-Ritt wurde das sogenannte „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ durch die Institutionen gepeitscht. Den endgültigen Gesetzestext erhielten die Parlamentarier erst... Weiterlesen
Corona nicht zum Grundrechte-Abbau missbrauchen!
Corona nicht zum Grundrechte-Abbau missbrauchen!
11. November 2020 Die Corona-Pandemie führt scheinbar bei vielen Politikern dazu, den mehr oder minder kleinen Autokraten in sich zu entdecken. Denn im Zusammenhang mit der Ausbreitung des... Weiterlesen
JA zum offenen Wirtshaus und JA zu regionalen Lösungen
JA zum offenen Wirtshaus und JA zu regionalen Lösungen
29. Oktober 2020 Der gestern beschlossene Teil-Lockdown ab Montag trifft vor allem Kultur- und Freizeit-Einrichtungen sowie die Gastronomie und das Beherbergungsgewerbe. Nach einer leichten Entspannung während der Sommermonate... Weiterlesen
Datenschutz, Tesla und der Mittelstand – gleiches Recht für alle?
Datenschutz, Tesla und der Mittelstand – gleiches Recht für alle?
27. Oktober 2020 Vergleichsweise wenig Aufsehen erregte eine jüngst veröffentlichte Studie des „Netzwerks Datenschutzexpertise“, eines Zusammenschlusses von Datenschützern. Dabei ist der Ergebnis durchaus bemerkenswert und eindeutig. Untersucht wurde... Weiterlesen