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Ursula von der Leyen – Die größte Fehlbesetzung an der Spitze des Verteidigungsministeriums

22. März 2018

Die frisch recycelte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ließ die Öffentlichkeit wissen, die Bundesrepublik müsse “mehr Verantwortung“ übernehmen. Aus diesem Grund brauche die Bundeswehr eine bessere Ausstattung. Nur so können mehr Auslandseinsätze absolviert werden. Kritikern, die daraufhin die mangelhafte Ausrüstung und bestehende Überforderung der Streitkräfte thematisierten, entgegnete sie, dies habe nichts mit den Auslandseinsätzen zu tun. Schuld sei vielmehr die steigende Zahl der Übungen zur Landes- und Bündnisverteidigung.

Diese Aussage ist nicht weniger als eine Ungeheuerlichkeit. Schließlich ist die Bundeswehr in allererster Linie für die Landesverteidigung zuständig. Wenn diese nicht gewährleistet werden kann, weil der Fokus stattdessen auf Einsätze im Ausland und Sportförderung, das Einrichten von Kindertagesstätten und ähnliches gelegt wird, dann läuft etwas gewaltig schief.

Für die Bayernpartei ist Frau von der Leyen somit die bisher größte Fehlbesetzung an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Sie beweist zweierlei: Nämlich, dass man ohne den Hauch einer Ahnung ein Ministerium leiten kann. Und bei entsprechender Vernetzung auch ohne Erfolge eine zweite Amtszeit antreten darf. Die ständige Rede von „mehr Verantwortung“ ist zudem nicht mehr als Großmannssucht ohne Substanz. Schließlich sind die langfristigen Erfolge der erwähnten Auslandseinsätze, bei denen die Soldaten immerhin Leib und Leben riskieren, bei genauerer Betrachtungsweise sehr dünn. Folgerichtig lehnt die Bayernpartei diese Einsätze ab.

Aber vielleicht werden einige dieser Einsätze nur deswegen fortgeführt, weil die Kapazitäten und das Material für einen Heimtransport der Truppe gar nicht zur Verfügung stehen.