16. Juni 2020
Die Linke im Bundestag will die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern. So soll das bisherige Kooperationsverbot durch ein „Kooperationsgebot“ ersetzt werden. Betroffen wäre hier... Weiterlesen
27. Mai 2020
In der von der Corona-Pandemie ausgelösten wirtschaftlichen Krise haben viele Betriebe mit den Folgen zu kämpfen. Besonders hart trifft es unter anderem Gastronomie und Hotellerie... Weiterlesen
15. Mai 2020
Auch mehrere Tage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem die Mitwirkung der Bundesbank an Aufkäufen von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank als teilweise verfassungswidrig... Weiterlesen
8. Mai 2020
Gestern wählte der Bundestag die SPD-Politikerin Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten. Vorausgegangen war dem Ganzen ein parteiinternes Affentheater, bei dem um viel ging – nur... Weiterlesen
6. Mai 2020
Am gestrigen Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil verkündet, das Aufsehen erregte. Danach sind die durch die Europäische Zentralbank (EZB) getätigten Ankäufe von Staatsanleihen teilweise... Weiterlesen
1. Mai 2020
Seit Dienstag, den 28.04.2020, ist der neue Bußgeldkatalog für den Straßenverkehr in Kraft. Strafen für Geschwindigkeitsübertretungen oder auch Falschparken sind drastisch verschärft worden. So führt... Weiterlesen
22. April 2020
Die Corona-Krise bringt – neben den Einschränkungen im persönlichen Bereich – auch Einschnitte im Wirtschaftsleben mit sich. Einschnitte, deren Folgen wahrscheinlich langfristiger sein werden, als... Weiterlesen
16. April 2020
Vor „Corona“ war ein Thema immer für eine Schlagzeile gut – die Stickoxidbelastung in den Städten. Führende – nun ja – „Experten“ und die „Deutsche... Weiterlesen
10. April 2020
Die Corona-Krise ändert gerade die Sichtweise auf viele Dinge oder – genauer gesagt – rückt Maßstäbe wieder gerade. So ist auf einmal die Kassiererin im... Weiterlesen
