9. Mai 2019
Es ist mittlerweile fast ein gewohntes Bild geworden – durch die öffentliche Hand beauftragte Erdarbeiten etwa werden von Firmen aus dem Baltikum oder Süd-Ost-Europa durchgeführt.... Weiterlesen
8. Mai 2019
Gestern strahlte die ARD zur besten Sendezeit die „Wahlarena Europa“ aus. Dort diskutierten die „Spitzenkandidaten“ der europäischen Sozial- und Christdemokraten, Timmermans und Weber. Für die... Weiterlesen
6. Mai 2019
Vergangenes Wochenende war der Twitter-Account der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) einige Stunden gesperrt. Wegen eines Tweets, der zwar belanglos und geschwätzig ist aber definitiv... Weiterlesen
4. Mai 2019
Möglichst ohne Aufsehen versucht die EU-Kommission das Regelwerk der Europäischen Union in einem ganz entscheidenden Punkt zu ändern. Die bisher erforderliche Einstimmigkeit in Fragen der... Weiterlesen
2. Mai 2019
Derzeit diskutiert das politische Berlin über die Einführung einer CO2-Steuer. Und zunehmend verfestigt sich der Eindruck, es geht nicht mehr um das „ob“ sondern nur... Weiterlesen
29. April 2019
Das Ergebnis der spanischen Parlamentswahl lässt Fragen über die Zusammensetzung der zukünftigen Regierung offen. Aber eines hat sich gezeigt – jenseits der Rechts/Links-Rhetorik werden positive... Weiterlesen
24. April 2019
Der Automobilhersteller Daimler hat angekündigt, 2019 keine Parteispenden zu tätigen. Dies veranlasste den CDU-Bundestagsabgeordneten und parlamentarischen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Thomas Bareiß, heftig zu protestieren. Via... Weiterlesen
23. April 2019
Am Karfreitag war der Andrang zu den „Fridays-for-future“-Demonstrationen dem Vernehmen nach erheblich geringer als während der vergangenen Wochen. Offensichtlich ist in Ferienzeiten die Zukunft nicht... Weiterlesen
15. April 2019
Die EU-Urheberechtsreform mitsamt den hochumstrittenen Upload-Filtern ist endgültig beschlossen. Heute stimmten die Mitgliedsländer bei einem Ministerrat endgültig zu, auch die Bundesregierung votierte mit „Ja“. Sie... Weiterlesen
