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Auch letzte Debatte der Spitzenkandidaten zum EU-Parlament war Gespensterdebatte

19. Mai 2019

Das Duell der Spitzenkandidaten von europäischer Sozial- und Christdemokratie brachte viel Eintracht und wenig Erhellendes. Natürlich spielte das derzeitige Modethema Nummer eins, der „Klimaschutz“ eine große Rolle. Einig waren sich Frans Timmermans und Manfred Weber etwa in ihrer Ablehnung der Atomkraft und beide wollen Kurzstreckenflüge abschaffen.

Und da wird das Ganze für die Bayernpartei zur Gespensterdebatte. Denn noch spielt hier die Musik nicht in Brüssel und das wird auch in absehbarer Zeit so bleiben. Denn auch der französische Präsident Macron hat ehrgeizige Klimaziele. Er will die EU bis 2050 klimaneutral machen, ein Ziel, dem sich nach anfänglichen Zögern auch Kanzlerin Merkel angeschlossen hat. Nun wird hier gerne übersehen, dass Frankreich das Land mit dem höchsten prozentualen Anteil an Kernenergie ist und dass Macron ohne die vordergründig CO2-bilanzschonende Atomkraft seine Klimaziele nie erreichen wird – und auch nicht will.

Die Bayernpartei fordert daher mehr Ehrlichkeit, Vernunft und Realismus in dieser Debatte. Panik – wie von den Gretas dieser Welt gefordert – aber auch Wunschdenken sind schlechte Ratgeber. Der Spitzenkandidat der Bayernpartei zur anstehenden Europawahl, Florian Weber, führt aus: „Derzeit gibt es in Europa Länder, die unverändert auf die Kernkraft setzen. In der Fernsehdebatte wäre es ehrlich gewesen, das Thema mit dieser Feststellung abzuschließen, statt es den Spitzenkandidaten zu gestatten, der Öffentlichkeit ihre Luftschlösser vorzuführen. Es kann natürlich auch nicht sein, dass wir hierzulande die Augen ganz fest zu machen und uns selbst auf die Schulter klopfen, wie nachhaltig und erneuerbar unsere Energieversorgung ist. Und dann Atomstrom teuer importieren.

Und zu den Kurzflügen: Solange das EU-Parlament ständig mit Sack und Pack zwischen Brüssel und Straßburg pendelt, solange sollte man dort nicht mit dem Finger auf andere zeigen.“

(Bild/Pixabay)