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Neuer EU-Kommissions-Chef Weber? Apparatschik-Tausch statt Neuaufbruch (Kommentar)

7. September 2018

2019 tritt EU-Kommisions-Chef Juncker endlich ab. Zu den aussichtsreichsten Nachfolge-Kandidaten zählt der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament und CSU-Vize Manfred Weber.

Weber zählt innerhalb seiner Partei zu den unkritischen EU-Jüngern: Er will die Menschen nach eigene Aussage „für die EU begeistern“ und hat sich stets für das eingesetzt, was er für ein „starkes Europa“ hält. Für die Bayernpartei wäre ein Kommissions-Chef Weber eine vergebene Chance. Von der Neubesetzung dieses Postens könnte ein Aufbruchssignal für die EU ausgehen. Ein Signal für eine demokratische, eine subsidiäre EU. Diese erreicht man jedoch sicher nicht, wenn man nur den einen Apparatschik gegen einen anderen austauscht.

Auf einen anderen Aspekt wies der Generalsekretär der Bayernpartei, Hubert Dorn, hin: „Eine bayerische Perspektive ist natürlich auch von einen Kommissions-Chef Weber nicht zu erwarten. Der Mann ist seit 2004 in Brüssel, war davor nur zwei Jahre im Landtag, der steht für EU-Zentralismus und Bürokratie in Reinform. Aber ehrlich gesagt – leider ist auch derzeit nichts anderes aus den Reihen der CSU zu erwarten.“

(Bild/Pixabay)