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Streit in der Union: War was? (Kommentar)

19. Juni 2018

Auch einen Tag nach dem Show-Down zwischen Kanzlerin und Innenminister, zwischen CDU und CSU, fragt sich der politisch interessierte Teil der Bevölkerung: „War was?“

Denn nach all dem Hype um Koalitionsbruch, Neuwahlen, Merkel-Dämmerung oder Auseinanderbrechen der Union war das Ergebnis mehr als dürftig. Anders gesprochen: Der Berg kreißte und gebar einen Zeitaufschub. Von zwei Wochen. Was danach kommt, dürfte absehbar sein. Nämlich nichts.

Denn niemand kann ernsthaft glauben, dass es nun kurzfristig eine „Europäische Lösung“ geben wird, nachdem dies schon die letzten zwei bis drei Jahre vergeblich versucht wurde. Und nachdem es in diversen europäischen Ländern zu gravierenden Veränderungen der politischen Landschaft gekommen ist. Veränderungen, die Akteure an die Schalthebel gebracht haben, die genug haben von „Europäischen Lösungen“, bei denen außer Gipfeln mit Gruppenbildern und abgesperrten Innenstädten nichts Zählbares herauskommt.

Für die Bayernpartei ist dies ohnehin nur Schmierentheater und Schaufensterpolitik; ein verzweifelter Versuch der CSU bei den Landtagswahlen im Herbst irgendwie die absolute Mehrheit zu retten. Denn das, was aus dem „Masterplan“ bisher nach außen gedrungen ist, ist dünn. So sollen Personen, die mit einer Einreisesperre belegt sind, am Grenzübertritt gehindert werden. Und so wird dann aus etwas Banalem und Selbstverständlichem eine Seehofer’sche Heldentat. Allein daran erkennt man den völlig maroden Zustand dieser Republik. Ein Zustand übrigens, an dem die CSU maßgeblichen Anteil hat. Denn sie war die letzten 13 Jahre an jeder Bundesregierung beteiligt.

Entsprechend auch der Kommentar von Florian Weber, Spitzenkandidat der Bayernpartei zur anstehenden Landtagswahl: „Das Ganze erinnert doch stark an Showkämpfe im Profi-Wrestling. Da wird ein Riesen-Buhei gemacht, die Akteure beschimpfen sich in der Öffentlichkeit, dabei steht der Gewinner fest und niemand tut dem anderen ernsthaft weh. Leider steht bei dieser Konstellation auch der Verlierer fest und das ist die bayerische Bevölkerung. Mit dieser rückratlosen CSU wird es die längst überfällige Wende zum Besseren nicht geben.“